Dienstag, 30. April 2019

Plötzlicher Tod zweier Wahlbenachrichtigungen


Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=E2ryhN5BBjg
Alternativ Quelle: https://www.bitchute.com/video/QexaTrhHTlgs/

Nochmal was zu den sogenannten Parteien diese sind alle Kriminelle Vereinigungen nur kann man diese nicht Strafrechtlich verfolgen da diese nach § 129 (3) 1. StGB ausgeklammert werden als solche betrachtet zu werden. Es kommt aber noch besser, denn Parteien sind ja selbst Nicht rechtsfähige Vereine aber nach Parteiengesetz § 37 darf der BGB § 54 Satz 2 nicht auf diese angewendet werden. Das heißt im Klartext das diese Verbrecherbanden machen können was Sie wollen und diese müssen für nichts haften. Ich habe und werde keine Kriminelle Vereinigung noch mit einer sogenannten Wahl Legitimieren auch noch in meinem Namen zu handeln. Selbst das sogenannte Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 25. Juli 2012 - 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetzt "verfassungswidrig"(Grundgesetzwidrig) ist. Die rechtliche Folge daraus ist, dass es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetzt seit seiner Inkrafttreten am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Das heißt auch das noch nie der Gesetzmäßige Gesetzgeber am Werk wahr. Selbst wenn hier noch Irgendwas legitim wäre müssten die die wählen gehen die Staatsangehörigkeit im Sinne des GG Artikel 116 (1) erfüllen das kann aber auch keiner nachweisen mit dem Personalausweis da dieser unter anderem auch nach dem "Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954 nach Artikel 27 an Staatenlose ausgestellt wird und nach dem "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951" ebenfalls Artikel 27 an Flüchtlinge auszustellen ist. Ok jetzt nehmen wir mal an das das Bundeswahlgesetz noch legitim wäre denn müssten auch die im GG 116(1) genannten Deutschen von dieser Wahl benachrichtigt werden ! Denn nach dem Bundeswahlgesetz § 12 haben ja Deutsche im Sinne des GG 116(1) Deutsche die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland lebenden Deutsche Wahlrecht was ist den mit den Deutschen jenseits von Oder und Neiße ? Werde diese benachrichtigt ? Das nur mal am rande mit erwähnt. Also Leute wir haben ganz andere bzw. Größe Probleme als uns mit so Kleinigkeiten wie Partei auseinander zu setzten. Wir müßen unsere Gemeinden und unsere Bundesstaaten reaktivieren. Für den Freistaat Bayern steht das sogar im Artikel 180 der Freistaaten Verfassung (http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-180) Weitere Interessante Artikel (Art. 178 ; Art. 179 ; Art. 182 ; Art. 183 ; Art. 184 ; Art. 185 ; Art. 186 ; Art. 187 ; Art. 188) sollte man als Bayer mal zumindest gelesen haben.
Was auch in "Landesamt für Finanzen" steht ...
(5) 1. "Dienststelle Ansbach für die Durchführung des Gesetzes Nr. 59 der Militärregierung über die Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände; es ist auch Wiedergutmachungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes" Quelle http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayLfFV-1

Um es nochmal Kurz zu machen wir können nicht Legitim Wählen gehen und wir haben es derzeit immer noch mit regierenden zu tun die im Auftrag der Westlichen Alliierten hier Plündern. Was uns hier vorgespielt wird ist nur ein Theaterstück. Merkel hat in dem "Spiel" auch überhaupt nichts zu melden das auch nur eine Darstellerin es ändert auch nichts an der Situation auch wenn diese Darstellerin ersetzt würde oder ähnliches.

Links zu den Paragrafen zum nachlesen und verstehen:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html
http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__54.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__12.html

- Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F%2A%5B%40attr_id%3D%27bgbl276022.pdf%27%5D&fbclid=IwAR38L2z-IC0VCll43v6n-Da9XAJXCHfeUJdMFDF1Kk4Ne5V7YA1TTXETZRs
- Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F%2A%5B%40attr_id%3D%27bgbl253019.pdf%27%5D&fbclid=IwAR2vQZAHvmtnn3-zu_a2TilPoXUzvtJcmSxONeDrofFQOaQ693fTsT-eLEY#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl253019.pdf%27%5D__1556642778999

Zum Thema WAHLEN in der BRD verweise ich auch auf dieses Video:
https://www.youtube.com/watch?v=Yxtr6PgueRw&t=1s